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Gebrauchs oder Geschmacksmuster Patent

 
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BBHarpy



Anmeldedatum: 28.11.2005
Beiträge: 2573
Wohnort: Düsseldorf

BeitragVerfasst am: 04.08.2016, 08:24    Titel: Gebrauchs oder Geschmacksmuster Patent Antworten mit Zitat

Hi,
mal eine Frage in die Runde hier,, hat einer schon mal ein Gebrauchs oder Geschmacksmuster Patent angemeldet ?.. eventuell einer von den Bastlern hier ??? oder kennt die rechtlichen Grundlagen ???
Gerne per PN
LG Ralf
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madhans



Anmeldedatum: 16.03.2009
Beiträge: 1904
Wohnort: Zentralbayern

BeitragVerfasst am: 04.08.2016, 09:03    Titel: Antworten mit Zitat

Wenn du was weißt, sag es!
Interessiert mich auch. Aber ich habe in Erinnerung, das es für Bastler nicht rentiert. Du hast eh keine Chance gegen die großen und selbst bei kelinen musst du alles einklagen ....

Ich kann aber auch total falsch liegen mit dieser Meinung!

Gruß
CB
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Mario



Anmeldedatum: 28.12.2006
Beiträge: 4017
Wohnort: Hamburg

BeitragVerfasst am: 05.08.2016, 14:27    Titel: Antworten mit Zitat

Wenn du noch einen Draht zu Michael Timler hast, frag ihn mal. Er hat mal Ventile angemeldet. Siehe auch

https://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?window=1&space=main&content=einsteiger&action=treffer&firstdoc=1

sowie

https://www.google.com/patents/DE202010000589U1?cl=de

Ansonsten gibt es einige Infos beim Patentamt selbst: https://www.dpma.de/patent/

Ich würde aber in Erwägung ziehen, einen Anwalt zu beauftragen, alleine schon wegen der Recherche nach möglichen gleichartigen Patenten.
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